Nahles offiziell als Arbeitsagentur-Chefin vorgeschlagen

Andrea Nahles hat auf dem Weg in ihren neuen Job als Chefin von Deutschlands größter Behörde die letzte große Hürde genommen. Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat am Freitag die frühere SPD-Chefin als neue Vorstandsvorsitzende vorgeschlagen.

Der entsprechende Beschluss für die 51 Jahre alte, ehemalige Bundesarbeitsministerin wurde von Arbeitnehmern und Arbeitgebern im Verwaltungsrat gemeinsam getroffen.

Beide Seiten hatten sich zuvor bereits im Januar auf ein Personalpaket für die Bundesagentur mit Nahles an der Spitze geeinigt. Die Arbeitgeber hatten ihren zunächst geäußerten Widerstand gegen die SPD-Politikerin aufgegeben. Nahles wird in dem Amt auf Detlef Scheele folgen – auch er als Hamburger Sozialsenator und Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium ein früherer SPD-Politiker.

Künftig vier Vorstandsmitglieder

Das Paket sieht zudem vor, dass mit der Deutsche-Bahn-Managerin Katrin Krömer und Vanessa Ahuja, bisher Abteilungsleiterin im Bundesarbeitsministerium, zwei ausgewiesene Expertinnen der Arbeitsmarktpolitik den Vorstand ergänzen. Aus dem von bisher drei auf vier Köpfe erweiterten Gremium bleibt Daniel Terzenbach als Konstante erhalten. BA-Vorstandschef Scheele geht Ende Juli in den Ruhestand, Personal- und Finanzvorständin Christiane Schönefeld, auf die Krömer folgen wird, im September. Ahuja startet als künftig viertes Vorstandsmitglied bereits im Mai in Nürnberg.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bezeichnete die drei neuen Frauen im Vorstand als ausgewiesene Arbeitsmarktexpertinnen. «Mit der ehemaligen Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, erhält die Bundesagentur für Arbeit eine herausragende Persönlichkeit als Vorstandschefin», sagte er. «Ich bin überzeugt davon, dass sie ihre umfangreichen Erfahrungen in der Arbeits- und Sozialpolitik für die zukunftsgerechte Gestaltung der Arbeitsmarktpolitik mit viel Engagement einsetzen wird.» Er sei sich sicher, dass sie die hervorragende Arbeit Scheeles fortsetzen werde.

Nahles leitet bisher die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation in Bonn mit 1000 Mitarbeitern. In Nürnberg wird sie nicht nur die Geschicke von mehr als 100.000 Mitarbeitern in ganz Deutschland verantworten, sondern mit jährlich rund 40 Milliarden Euro auch den größten Haushalt einer deutschen Behörde. Neben den Folgen der Corona-Pandemie und dem anhaltenden Fachkräftemangel in einer sich rasch wandelnden Wirtschaftswelt wird auch die Integration von Ukraine-Flüchtlingen zu den drängendsten Problemen zu Beginn ihrer Amtszeit zählen.

Digitalisierung und Infrastruktur

Wie die Co-Vorsitzende des Verwaltungsrates für die Arbeitgeberseite, Christina Ramb, betonte, gelte es in den nächsten Jahren auch, die bereits begonnene interne Reform der Bundesagentur voranzutreiben. «Digitalisierung, demografische Entwicklung und Fachkräftesicherung fordern die BA schon jetzt erheblich – nicht nur auf dem Arbeitsmarkt, sondern auch intern», sagte sie. Zusammen mit dem Verwaltungsrat habe der aktuelle Vorstand intensiv daran gearbeitet, beim Personal, in der IT, bei Digitalisierung und Infrastruktur immer besser zu werden. «Dies gilt es aufzugreifen», sagte Ramb.

DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel betonte für die Arbeitnehmerseite die Herausforderungen für die Bundesagentur: Corona, Transformation in der Industrie, Ukraine. «Für diese Herausforderungen bedarf es eines motivierten und kompetenten Vorstandsteams, das gemeinsam mit dem Verwaltungsrat und den Sozialpartnern die Zukunft am Arbeitsmarkt gestaltet.»

Dem Personalvorschlag muss das Bundeskabinett formell noch zustimmen, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier muss Nahles ernennen. Sie soll offiziell zum 1. August in ihrem neuen Amt starten, könnte aber bereits vorher eine Phase der Einarbeitung durchlaufen.