Nach Zwangspausen: VW-Dieselprozess geht nach Ostern weiter

Nach einer erneuten Zwangspause soll der schleppend laufende Diesel-Strafprozess gegen vier frühere Führungskräfte von Volkswagen nach Ostern fortgesetzt werden.

Für den Dienstag seien weitere Zeugenvernehmungen geplant, teilte eine Sprecherin des Landgerichts Braunschweig auf Anfrage mit. Zuletzt war das Betrugsverfahren, von dem sich viele Aufklärung für «Dieselgate» bei VW versprachen, immer wieder ins Stocken geraten.

Entweder wurden Termine wegen Corona-Infektionen abgesagt oder eingeplante Zeugen beriefen sich auf das Aussageverweigerungsrecht, manche von ihnen sind selbst in nachgelagerten Dieselprozessen angeklagt. Den vier jetzt vor Gericht stehenden Männern wird unter anderem gewerbs- und bandenmäßiger Betrug mit Täuschungsprogrammen in der Abgassteuerung von Millionen Dieselautos vorgeworfen.

Winterkorn fehlte als zentrale Hauptfigur

Von Beginn an fehlt in dem Verfahren die aus Sicht vieler Beobachter zentrale Hauptfigur Martin Winterkorn. Zum Auftakt hatte das Gericht entschieden, den Ex-Vorstandschef aufgrund eines medizinischen Gutachtens noch nicht in den ersten Verhandlungskomplex einzubeziehen und den Verfahrensteil abzutrennen. Es bleibt unklar, ob der wegen des Skandals zurückgetretene Winterkorn irgendwann im Gerichtssaal erscheinen muss.

Die vier übrig gebliebenen Angeklagten hatten in den ersten Prozesswochen die Möglichkeit, sich zu den Vorwürfen einzulassen. Einer von ihnen schilderte dabei über mehrere Verhandlungstage seine Sicht der Dinge. Für ein Zwischenfazit stehen gegenseitige Schuldzuweisungen der Angeklagten und von Erinnerungslücken und Widersprüchen geprägte Zeugenaussagen.

Wenn Verhandlungen in kleiner Runde im Großen Saal der Braunschweiger Stadthalle stattfanden, ging es häufig auch um die Frage, wie dieses riesige Verfahren verschlankt werden kann. Bis in den Sommer 2023 sind insgesamt mehr als 130 Verhandlungstage geplant.