Habeck erwartet bessere Konjunkturlage als befürchtet

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechnet im kommenden Jahr mit einer besseren wirtschaftlichen Entwicklung als zunächst erwartet. Selbst wenn es zu einer «technischen Rezession» komme, könnte diese, anders als befürchtet, eher schwächer ausfallen, hieß es heute aus Kreisen des Bundeswirtschaftsministeriums zum Entwurf des Jahreswirtschaftsberichts. Daran hätten die Entlastungspakete der Regierung sowie der milliardenschwere «Abwehrschirm» und die dazugehörigen Gas- und Strompreisbremsen einen wesentlichen Anteil.

Mitte Oktober hatte die Bundesregierung vor allem wegen der Energiepreiskrise ihre Konjunkturprognose deutlich gesenkt. Die Regierung rechnet in diesem Jahr nur noch mit einem kleinen Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent, im kommenden Jahr dürfte die Wirtschaft demnach um 0,4 Prozent schrumpfen. Sinkt das Bruttoinlandsprodukt zwei Quartale nacheinander, spricht man von einer sogenannten technischen Rezession.

Aus Kreisen des Wirtschaftsministeriums hieß es, die Maßnahmen und Beschlüsse der Bundesregierung hätten einen wesentlichen Anteil daran, dass trotz des Wegfalls der russischen Energielieferungen die Versorgungssicherheit mit Gas und Strom weiterhin hoch sei und die gesamtwirtschaftliche Entwicklung relativ stabil verlaufe.

Weiter hieß es, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken, enthalte der Entwurf «Handlungsoptionen», um Erwerbsanreize für ältere Personen zu verbessern. Näheres wurde zunächst nicht bekannt. Bundeskanzler Olaf Scholz will erreichen, dass weniger Menschen vor Erreichen der Regelaltersgrenze in Rente gehen. «Es gilt, den Anteil derer zu steigern, die wirklich bis zum Renteneintrittsalter arbeiten können. Das fällt vielen heute schwer», sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe und der französischen Zeitung «Ouest-France».

Die Bundesregierung begreife die zunehmende Knappheit an Arbeits- und Fachkräften als eine zentrale wirtschaftspolitische Herausforderung, heißt es laut Kreisen im Entwurf des Jahreswirtschaftsberichts. Ziel sei es, ausreichendes Arbeitsangebot zu mobilisieren und trotz der gesellschaftlichen Alterung in den kommenden Jahren möglichst auf hohem Niveau zu stabilisieren.

Um Investitionen zu stärken, sehe der Entwurf eine Reihe steuerlicher Verbesserungen vor. Zentral für den künftigen Wohlstand sei der beschleunigte Ausbau erneuerbarer Energien. Um der Transformation der Industrie einen zusätzlichen Schub zu geben, wolle die Bundesregierung einen «grünen Industriestrompreis» ausarbeiten.