Hubertus Heil ist unzufrieden mit der Integrationsquote

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat Unternehmen dazu aufgefordert, mehr Geflüchtete wie etwa aus der Ukraine in Arbeit zu bringen. «Ich bin nicht zufrieden mit den Integrationsquoten, die wir haben», sagte Heil bei Gesprächen mit Ukrainerinnen in Anstellung bei einem Rewe-Markt in Berlin. Heil warb um Geduld: «Wir brauchen ein bisschen Zeit, um auch Erfolge zu haben.»

Heil appellierte an die Arbeitgeber, auch Menschen mit wenig Deutschkenntnissen einzustellen. «Wir sollten dafür sorgen, dass wir jetzt nicht Menschen in Arbeitslosigkeit hängen lassen», sagte er. Zudem betonte er das Potenzial etwa der nach dem russischen Angriff auf die Ukraine in Deutschland angekommenen Personen. «Arbeit ist immer noch die beste Integration», sagte er.  

Bilanz zum «Job-Turbo» im Sommer

Mit dem im vergangenen Herbst angekündigten «Job-Turbo» will der Bundesarbeitsminister durch verstärkte Vermittlung Geflüchteten mit Bleibeperspektive schneller zu Arbeit verhelfen. Heil hatte angekündigt, etwa 400.000 Geflüchtete direkt aus ihren Sprachkursen in Jobs vermitteln zu wollen, darunter rund 200.000 aus der Ukraine. 

Nun teilte er mit: «Wir haben seit Beginn des russischen Angriffskrieges ungefähr 160.000 Menschen aus der Ukraine in Arbeit gebracht.» Die verstärkten Vermittlungsbemühungen der Jobcenter hätten erst im Januar begonnen. Im Sommer werde es eine Zwischenbilanz zu den bisherigen Erfolgen des «Job-Turbo» geben. 

Erster Job nicht als Endstation

Heil will nicht nur Arbeitgeber von der Beschäftigung geflüchteter Menschen überzeugen, sondern auch die Betroffenen motivieren, einen Job aufzunehmen. «Es muss auch nicht die Tätigkeit, die man jetzt aufnimmt, die Endstation sein, sondern durch die bessere Erfassung von Qualifikationen, durch bessere Sprachkenntnisse ist auch beruflicher Aufstieg möglich», sagte Heil. Es sei wichtig, die Menschen zu unterstützen, denn diese seien «nicht der Sozialleistungen wegen nach Deutschland gekommen», sondern vor dem Krieg in ihrem Land geflohen.

Im Zuge der Sparbeschlüsse der Koalition bei der Aufstellung des Bundeshaushaltes 2024 war die Regierung von Einsparungen beim Bürgergeld über 500 Millionen Euro ausgegangen, weil Geflüchtete durch den sogenannten «Job-Turbo» schneller Arbeit finden sollen.