Wirtschaftsminister Habeck reist in die USA

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bricht heute zu einer mehrtägigen Reise in die USA auf. Der Vizekanzler will dort in Washington, New York und Chicago bis Samstag Wirtschaftsvertreter und Politiker treffen. Es ist die dritte Reise des Grünen-Politikers als Wirtschaftsminister in die Vereinigten Staaten.

Themen der Reise sind nach Angaben seines Ministeriums aktuelle wirtschafts-, energie- und klimapolitische Fragen, insbesondere im Lichte der gegenwärtigen geopolitischen Krisen. Es gehe darum, die Wirtschaftsbeziehungen mit den USA langfristig zu stärken und die Zusammenarbeit bei technologischen Zukunftsfragen voranzutreiben.

Die Deutsche Umwelthilfe forderte von Habeck, eine Begrenzung der Flüssiggas-Importe aus den USA auf das unbedingt notwendige Maß zu vereinbaren und den Bau von Importterminals in Deutschland zunächst zu stoppen. Deutschland bezog zuletzt mehr als 80 Prozent seines Flüssig-Erdgases (LNG) aus den USA, bei Restunsicherheiten über die genaue Herkunft und Zusammensetzung des Gases. Insgesamt wickelt Deutschland seine Gasimporte aber bislang nur zu einem kleinen Teil über die LNG-Infrastruktur ab. Nach Daten der Bundesnetzagentur lag der LNG-Anteil bei Deutschlands Gasimporten im Dezember bei sieben Prozent.

Die US-Regierung hatte angekündigt, ausstehende Genehmigungen für den Export von verflüssigtem Erdgas auf Eis zu legen. Es solle untersucht werden, wie sich Exporte auf Energiekosten, die Energiesicherheit der USA und auf die Umwelt auswirken, so das Weiße Haus Ende Januar. Zwar gilt die Pause für Exportprojekte in alle Länder, mit denen die USA kein Freihandelsabkommen haben – die Staaten der Europäischen Union gehören dazu. Das Weiße Haus betonte jedoch, die Verbündeten der USA würden weiterhin über die bestehende Infrastruktur beliefert.