Einigung im Tarifkonflikt – Corona-Prämie und Sonderzahlung

In der Metall- und Elektroindustrie haben Arbeitgeber und IG Metall einen Tarifvertrag vereinbart, der Arbeitszeitverkürzungen gegen einen teilweisen Lohnausgleich möglich macht.

Die am Dienstagmorgen in Nordrhein-Westfalen gefundene Vereinbarung sieht neben einer Corona-Prämie von 500 Euro in diesem Jahr dauerhafte Sonderzahlungen ab 2022 vor, die in Betrieben mit Beschäftigungsproblemen für einen finanziellen Ausgleich bei einer Senkung der Arbeitszeit verwendet werden können.

Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall und der Vorstand der IG Metall empfahlen die Übernahme des NRW-Abschlusses in den anderen Tarifgebieten. Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf nannte die Vereinbarung eine «gute Lösung». Für die Unternehmen gebe es in diesem Jahr keine zusätzliche Belastung, sagte er bei einer Online-Presse-Konferenz nach dem Ende der zehnstündigen Verhandlungen.

IG-Metall-Chef Jörg Hofmann sagte, die Gewerkschaft habe mit dem Tarifvertrag ihre Ziele «Beschäftigungssicherung, Zukunftsgestaltung und Stabilität der Entgelte» erreicht. Das sei auch den rund eine Million Gewerkschaftsmitgliedern zu verdanken, die sich in den vergangenen Wochen an Warnstreiks beteiligt hätten. In der Metall- und Elektroindustrie sind rund 3,8 Millionen Menschen beschäftigt. Sie umfasst unter anderem Schlüsselbranchen wie den Fahrzeug- und Maschinenbau. Der neue Tarifvertrag hat eine Laufzeit von 21 Monaten und gilt bis zum 30. September 2022.

Die neue Sonderzahlung wird erstmals im Februar 2022 in Höhe von 18,4 Prozent eines Monatsentgelts fällig. Zum Februar 2023 steigt diese Sonderzahlung auf 27,6 Prozent des Monatsentgelts und wird dann jährlich gezahlt. Zusammen mit Elementen aus früheren Tarifabschlüssen lasse sich mit diesem «Transformationsgeld» eine Arbeitszeitverkürzung «ohne wesentlichen Entgeltverlust finanzieren», sagte der nordrhein-westfälische Bezirksleiter der IG Metall, Knut Giesler. Das sei ein wesentlicher Meilenstein auf dem Weg zu einem sicheren Umbau der Unternehmen im Strukturwandel. In Betrieben, in denen keine Probleme bestehen, wird das Geld ausgezahlt.

Bei einer Senkung der Wochenarbeitszeit von 35 auf 32 Stunden könnten durch das «Transformationsgeld» 34 Stunden bezahlt werden, rechnete Giesler vor. Damit sei auch eine 4-Tage-Woche möglich. Die Senkung der Arbeitszeit soll für bis zu 36 Monate möglich sein. Gesamtmetall-Chef Wolf, betonte, die Vereinbarung sei «kein Einstieg in die Arbeitszeitverkürzung». Es handele sich um «freiwillige Angebote», die unternehmerische Freiheit bleibe erhalten. Davon würden nur Unternehmen Gebrauch machen, «die darin einen Vorteil sehen».

Die Arbeitgeber konnten für Betriebe in Schwierigkeiten eine Regelung zur automatischen Streichung einer in einem früheren Tarifvertrag vereinbarten Zusatzzahlung durchsetzen. Die im Oktober fällige Zahlung könne für Unternehmen entfallen, bei denen die Umsatzrendite unter eine bestimmte Marke sinke.

Ein weiterer Baustein des Verhandlungsergebnisses ist laut Gewerkschaft ein Tarifvertrag «Zukunft, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigungssicherung». Er schaffe einen Rahmen für firmenbezogene Verbandstarifverträge zur Gestaltung der Transformation in der Metall- und Elektroindustrie. Der Präsident von Metall NRW, Arndt G. Kirchhoff, sagte, dieser Tarifabschluss biete den Firmen «einen unbürokratischen und einfach umsetzbaren» tariflichen Rahmen für betriebliche Regelungen zur Beschäftigungssicherung und die Begleitung von Transformationsprozessen.