Arbeitsagentur-Chef für Abkehr von Begriff Hartz IV

Mit Blick auf die Pläne der Ampel-Koalition zur Reform der Grundsicherung hat sich Arbeitsagentur-Chef Detlef Scheele dafür ausgesprochen, den Begriff Hartz IV zu überwinden.

«Wenn wir eine neue Bezeichnung fänden, wäre das gut», sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Wenn «der Begriff Hartz IV aus der Welt wäre, wäre sowohl den Arbeitslosen wie den Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern in den Jobcentern geholfen», argumentierte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit. «Ein Teil des Problems sind nämlich die Zuschreibungen beim Thema Hartz IV, die so nicht zutreffen.»

Hartz IV ist der umgangssprachliche Begriff für die Grundsicherung für Arbeitsuchende, die offiziell Arbeitslosengeld II heißt. Die Ampel-Koalition will Hartz IV durch ein «Bürgergeld» ersetzen. Scheele äußerte sich positiv zu den Plänen. Seiner Ansicht nach geht es nicht in erster Linie um einen Imagewandel, «wenngleich er wünschenswert wäre», sagte er. «Aber es gibt auch Verbesserungen in der Sache. Daher ist es kein Etikettenschwindel.»

Scheele verwies etwa auf die geplanten «Teilhabevereinbarungen» mit den Beziehern des künftigen Bürgergelds. «Darin wird ein gemeinsamer Plan entwickelt, mit welchen Schritten es gelingen kann, die Grundsicherung wieder zu verlassen. Das Bürgergeld schafft damit mehr Augenhöhe», führte er aus. «Die derzeitige Eingliederungsvereinbarung sieht dagegen eine Rechtsfolgenbelehrung vor und droht mit Sanktionen bei Nichterfüllung von Pflichten.»

Bis die von SPD, Grünen und FDP geplante Reform steht, dürfte es aber noch dauern. «Das ist eine große Reform», hatte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil kürzlich gesagt. «Deshalb werden wir dieses Gesetz sehr sorgfältig vorbereiten.»