Borrell: Niemand will EU-Wirtschaft von China entkoppeln

Trotz des angespannten Verhältnisses mit China hat der EU-Außenbeauftragte eine wirtschaftliche Entkoppelung von der Volksrepublik ausgeschlossen. «Niemand zieht die Möglichkeit, die europäische Wirtschaft von der chinesischen zu entkoppeln, in Betracht», sagte Josep Borrell in Peking. Der Handel zwischen China und Europa sei so groß, dass eine Entkopplung, selbst wenn man das wollte, nicht möglich sei. Es gehe darum, Abhängigkeiten im Einklang mit dem Handelsrecht Branche für Branche und Produkt für Produkt zu überprüfen und diese gegebenenfalls zu reduzieren.

Das Vorgehen der EU begründete der 76-Jährige mit Lehren aus der Vergangenheit. Man habe etwa während der Corona-Pandemie festgestellt, dass «nicht ein einziges Gramm» des Schmerzmittels Paracetamol mehr in Europa produziert wurde, weil die Herstellung ausgelagert worden war. China ist ein wichtiger Hersteller vieler Arzneimittel. «Es ist gesunder Menschenverstand, Bezugsquellen breit zu fächern», sagte Borrell. Es sei eine Vorsichtsmaßnahme. China mache genau dasselbe.

Der Hohe EU-Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik sprach während seiner mehrtägigen China-Reise in Peking mit Außenminister Wang Yi und traf in Shanghai Wirtschaftsvertreter. Die EU ist Chinas wichtigster Export-Markt. Das Verhältnis zwischen der Union und der Volksrepublik hat sich wegen einer laufenden Untersuchung Brüssels gegen chinesische Subventionen für E-Auto-Hersteller allerdings verschlechtert. Zudem könnte die Union laut Medienberichten auch Hilfsgelder für chinesischen Stahl untersuchen wollen. In beiden Fällen wirft die EU China vor, seinen Herstellern auf dem EU-Markt einen Vorteil zu verschaffen, weil die betroffenen Produkte im Vergleich zur EU-Konkurrenz billiger angeboten werden könnten.

Chinas Handelsministerium mahnte in dieser Woche bereits, dass das EU-Vorgehen gegen internationale Handelsregeln verstoße. Umgekehrt sieht sich die EU durch das enorme Handelsdefizit zum Vorteil Chinas benachteiligt und klagt über ungerechte Wettbewerbsbedingungen auf dem chinesischen Markt.