Bundesregierung senkt Konjunkturprognose

Die Bundesregierung senkt ihre Konjunkturprognose für dieses Jahr. In ihrer am Mittwoch in Berlin vorgelegten Herbstprojektion erwartet die Bundesregierung für dieses Jahr einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,4 Prozent. Kommendes Jahr soll die Wirtschaft um 1,3 Prozent wachsen.

In der Frühjahrsprojektion hatte die Bundesregierung noch einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 0,4 Prozent in diesem und 1,6 Prozent im nächsten Jahr vorhergesagt.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sprach in Berlin von «konjunkturellen Schwierigkeiten». Er nannte als Gründe Nachwehen der Energiepreiskrise, die notwendige Inflationsbekämpfung der Europäischen Zentralbank und das Schwächeln wichtiger globaler Wirtschaftspartner. «Auch gibt es geopolitische Konfliktherde, die die Unsicherheit erhöhen. Wir kommen daher langsamer aus der Krise heraus als gedacht.»

Habeck sagte, es müssten Wachstumsprobleme gelöst werden. Es gebe große strukturelle Herausforderungen. Er nannte Probleme wie die überbordende Bürokratie sowie den Arbeitskräfte- und Fachkräftemangel.

Die Koalition streitet zudem seit langem über Entlastungen von Unternehmen, die über – im internationalen Vergleich – hohe Strompreise klagen. Habeck will einen staatlich subventionierten Industriestrompreis, der aber innerhalb der Koalition umstritten ist.