Chinas Premier räumt Wirtschaftsprobleme ein

Chinas Wirtschaft muss nach den Worten von Regierungschef Li Keqiang gegen «Schocks jenseits der Erwartungen» ankämpfen, die im zweiten Quartal erlitten worden seien. «Jetzt ist der kritischste Augenblick für die wirtschaftliche Erholung», sagte der Premier nach amtlichen Angaben vom Mittwoch bei einem Treffen am Vortag mit Provinzführern in der südchinesischen Metropole Shenzhen.

Der Umgang mit der Pandemie müsse «wirksam» mit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung koordiniert werden, «um eine effektive Covid-19-Eindämmung, wirtschaftliche Stabilität und sichere Entwicklung zu gewährleisten.» Der Premier wies damit indirekt auf die Lockdowns und andere Beschränkungen durch die strikte Null-Covid-Strategie China hin, die das Wachstum der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt stark abbremsen.

Wirksames Maßnahmenpaket gefordert

Er rief die sechs stärksten Provinzen, die zusammen 45 Prozent der Wirtschaftsleistung stellen, dazu auf, das Wachstum «pro-aktiv» voranzutreiben. «Sie sollten wirksam ein politisches Paket zur Stabilisierung der Wirtschaft umsetzen und ihr eigenes Potenzial entfalten.» Auch sollen sie eine führende Rolle bei der Schaffung und Bewahrung von Arbeitsplätzen übernehmen. «Schleppende Nachfrage ist ein ausgeprägtes Hindernis für wirtschaftliche Aktivität.»

Der Aufruf des Premiers ist ein öffentliches Eingeständnis, dass die chinesische Wirtschaft schwächelt. Wichtige Wirtschaftsdaten wie Industrieproduktion, Einzelhandelsumsätze und Anlageinvestitionen waren auch im Juli erneut hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Um der Wirtschaft neuen Schwung zu geben, hatte Chinas Zentralbank auch schon überraschend bestimmte Zinssätze gesenkt.

Im zweiten Quartal hatte Chinas Wirtschaft nur um 0,4 Prozent zugelegt, obwohl die Regierung für das Gesamtjahr eigentlich 5,5 Prozent Wachstum anstrebte. Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet in China in diesem Jahr nur noch mit 3,3 Prozent.