Deutschland und Frankreich verstärken Zusammenarbeit

Deutschland und Frankreich wollen bei strategisch wichtigen Schlüsseltechnologien verstärkt zusammenarbeiten. Dazu gehören die Wasserstofftechnologie, die Batteriezellfertigung und die Gesundheitswirtschaft, hieß es in einer von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire am Dienstag in Paris verabschiedeten Erklärung.

Zudem wollen sich beide Länder für eine starke europäische Antwort auf das amerikanische Inflationsbekämpfungsgesetz einsetzen. Habeck wurde zur Beratung von Wirtschaftsfragen auch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfangen.

Missklänge ausräumen

Ein deutsch-französischer Schulterschluss sei nötig, um eine europäische strategische Souveränität zu entwickeln und Herausforderungen wie Russlands Krieg gegen die Ukraine, hohe Energiepreise und den sich wandelnden globalen Wettbewerb zu bewältigen, sagte Habeck. «Wir wollen zusammen Impulse für eine europäische Industriepolitik setzen, die unsere Zukunftsfähigkeit stärkt.» Auch beim Thema Rohstoffe wollten beide Länder eng kooperieren, um die EU unabhängig zu machen. Aufgebaut werden solle zudem eine neue europäische Plattform für Transformationstechnologien, um Europas Innovationskraft zu stärken.

Der Habeck-Besuch in Paris gehört zu einer Reihe deutsch-französischer Treffen in dieser Woche, mit denen auch die ins Holpern geratene Beziehung beider Länder wieder in die Spur gebracht werden sollen. Ende Oktober war der deutsch-französische Ministerrat kurzfristig vertagt worden – er soll nun Ende Januar nachgeholt werden. Dass Macron den deutschen Vize-Kanzler empfing, war auch ein Zeichen der Bemühung, Missklänge auszuräumen. An diesem Donnerstag trifft Kanzler Scholz Frankreichs Premierministerin Élisabeth Borne in Berlin.