Habeck: Globalisierung und Handelspolitik neu ausrichten

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat vor einem Rückfall in eine handelspolitische Abschottung und vor ökonomischem Nationalismus gewarnt.

Die verschiedenen Krisen rund um gerissene Lieferketten, Energiepreis-Inflation und die Suche nach alternativen Rohstoffquellen seit Beginn des Ukraine-Krieges würden eine Neuausrichtung der Globalisierung erfordern, dürften aber nicht ihr Abwürgen bedeuten, sagte der Grünen-Politiker am Sonntag.

Vor dem Beginn der Hannover Messe warb der Vizekanzler dafür, Handels- und Investitionsströme wenn nötig umzustellen, aber im Austausch international nicht nachzulassen. Es gehe weiter darum, «neue Märkte und Räume zu erschließen». Voraussetzung sei, dass man auf Nachhaltigkeit und demokratisch-rechtsstaatliche Standards achte.

Habeck: An Globalisierung festhalten

«Halten wir uns an ihr fest, richten wir sie aber neu aus», sagte Habeck zur Globalisierung. «Wir dürfen nicht einkehren in den Sprech eines neuen Nationalismus. Dann landen wir irgendwann bei Brexit und Donald Trump.» Er sehe jedoch, dass es derzeit in vielen Branchen eine große Unsicherheit und Zurückhaltung bei Investitionen gebe.

Dass die wirtschaftliche Vernetzung ins Stocken geraten sei, liege nicht nur am Krieg Russlands – es hätten sich Kernprinzipien und -vorstellungen der vergangenen 30 Jahre verschoben. «Die Werkbänke der Welt sind jetzt selbst reich geworden und haben ein anderes Selbstbewusstsein. Grundsätzlich wird sich etwas verändern.»

Habeck bekräftigte, es sei vor allem wichtig, die Lieferung von Energie und Rohstoffen stärker zu diversifizieren. Am Freitag hatten sich die Klima-, Energie- und Umweltminister der G7-Staaten zum Ziel bekannt, aus der Stromproduktion mit Kohle auszusteigen. Seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs suchen viele Länder aber auch nach Alternativen zu russischen Gaslieferungen – und es gibt etliche Stimmen, die ein sofortiges Gasembargo gegen Moskau fordern.

Der Wirtschaftsminister plädierte allgemein für Vorsicht: «Wenn wir unbedacht handeln, geht viel Kapital verloren. Viele Unternehmen werden die schwierige Situation dann nicht überstehen.»