Habeck sieht deutsche Konjunktur auf einem guten Weg

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht eine schrittweise Erholung der Konjunktur. Der Grünen-Politiker sagte in Berlin, er habe die Hoffnung, dass Deutschland auf einem guten Weg sei, sich aus der Krise herauszuarbeiten. Die Bundesregierung hob ihre Konjunkturprognose für dieses Jahr leicht an.

Sie erwartet für dieses Jahr nun ein Plus des Bruttoinlandsprodukts von 0,4 Prozent. Im Januar war sie von 0,2 Prozent ausgegangen. Für das erste Quartal erwartet das Wirtschaftsministerium eine Stagnation. Konjunkturindikatoren wie Industrieproduktion, Auftragseingänge und Geschäftsklima deuteten aber eine konjunkturelle Belebung im weiteren Jahresverlauf an, hieß es. Im kommenden Jahr soll die Wirtschaft laut Prognose um 1,6 Prozent wachsen.

Die Frühjahrsprojektion bildet die Grundlage für die neue Steuerschätzung im Mai. Im vergangenen Jahr hatte auch die Bundesregierung für dieses Jahr noch eine Rezession infolge des Ukraine-Kriegs befürchtet. Eine Eskalation der Energiepreiskrise blieb aber aus.

Die Stützungs- und Stabilisierungsmaßnahmen der Bundesregierung zur Abfederung der gestiegenen Kosten von Unternehmen und der Kaufkraftverluste der privaten Haushalte hätten eine stärkere Abschwächung im Winterhalbjahr verhindert, teilte das Ministerium mit. Die Rede war von einer schrittweisen Erholung trotz eines schwierigen Umfelds.

Habeck: «Scheitelpunkt der Inflation ist erreicht»

Auch die Inflation habe ihren Höhepunkt überschritten. Nach einer Rate von 6,9 Prozent im vergangenen Jahr gehe die Bundesregierung von 5,9 Prozent in diesem und von 2,7 Prozent im kommenden Jahr aus. «Der Scheitelpunkt der Inflation ist erreicht», sagte Habeck.

Trotz staatlicher Stützungsmaßnahmen und steigender Einkommen wird laut Prognose der private Konsum zunächst noch durch inflationsbedingte Kaufkraftverluste belastet. Erst im späteren Jahresverlauf werde dieser bei weiter nachlassender Teuerung wieder an Dynamik gewinnen. Ein Sorgenkind ist die Bauwirtschaft. Habeck sprach von einem deutlichen Problem. Er verwies auf angestiegene Zinsen und nachlassende Bauinvestitionen.

Energiepreise und Fachkräftemangel als Bremsklötze

Für die Deutsche Industrie- und Handelskammer sagte Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben, die Wirtschaft trete auf der Stelle. «Ein breiter Aufschwung ist nicht in Sicht.» Die deutsche Wirtschaft sei zwar bisher an einer Rezession vorbeigeschrammt, weil die Unternehmen etwas besser durch den Winter gekommen seien, als noch im Herbst zu befürchten war. «Aber von einer nachhaltigen Erholung, wie sie eigentlich nach den Covid-Jahren zu erwarten gewesen wäre, sind wir noch weit entfernt.» Es müssten Bremsklötze aus dem Weg geräumt werden. Wansleben nannte etwa die hohen Energiepreise und den Fachkräftemangel.

Habeck sprach von einem dramatischen Mangel an Fach- und Arbeitskräften. Das geplante Gesetz zur Fachkräfteeinwanderung werde den Arbeitsmarkt deutlich stärken. Die Koalition will die Einwanderung von Arbeitssuchenden erleichtern.

Industriestrompreis geplant

Der Wirtschaftsminister sagte außerdem, die Bundesregierung wolle die Investitionsbedingungen in Deutschland stärken – vor allem, um Unternehmen beim Wandel hin zu einer klimafreundlicheren Produktion zu stärken. Dazu dienen soll auch ein Industriestrompreis. Wirtschaftsverbände sehen wegen der im internationalen Vergleich hohen Energiepreise die Gefahr, dass Unternehmen abwandern oder woanders investieren.

Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen kündigte für die kommende Woche ein Konzept für einen Industriestrompreis an. Graichen sagte bei einer Veranstaltung der IG Metall in Berlin, es gehe darum, der Industrie möglichst kostengünstigen Strom zur Verfügung zu stellen und ohne Netzentgelte oder zusätzliche Aufschläge, Gebühren oder Abgaben etwa in Industriegebiete zu bringen. Dies werde den Staat Geld kosten.

Habeck sagte, die Energiepreise seien zu hoch. Er machte deutlich, dass es eine Trendwende gebe – es aber dauere, bis gesunkene Preise an Märkten bei Unternehmen und Verbrauchern ankommen. Nach einer Delle bei der Produktion energieintensiver Betriebe gehe es dort wieder aufwärts.