Habeck will deutsch-brasilianischen Aufbruch

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will einen Aufbruch in den deutsch-brasilianischen Beziehungen erreichen. «Brasilien hat nach der Wahl sich klar bekannt, Nachhaltigkeit, aber auch Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte ganz oben auf die politische Agenda zu setzen», sagte der Grünen-Politiker auf einer Pressekonferenz mit Vizepräsident Geraldo Alckmin im Rahmen der deutsch-brasilianischen Wirtschaftstage.

«Das ist für Deutschland und Europa eine Verpflichtung und Einladung, mit Brasilien auf dieser Ebene weiter die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu intensivieren.»

«Grüne Brücke»

Habeck hatte bei der Eröffnung der deutsch-brasilianischen Wirtschaftstage von einer «grünen Brücke» über den Atlantik gesprochen. Brasilien sei schon jetzt bei erneuerbaren Energien stark und habe große Potenziale für eine Wasserstoff-Produktion.

Habeck sagte, es gebe eine Chance, das geplante Freihandelsabkommen der EU mit dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur, über das seit langem verhandelt wird, zum Abschluss zu bringen. Wachstum und Wohlstand sowie der Schutz natürlicher Ressourcen müssten aber zusammengehen, sagte er mit Blick auf den Schutz des Regenwalds.

«Verpflichtung zu Nachhaltigkeit»

«Das Abkommen ist schon reif», sagte Alckmin. Ihm zufolge soll die Diskussion nicht erneut geführt werden, sondern man müsse einzelne Frage analysieren. Die brasilianische Regierung habe eine Verpflichtung zu Nachhaltigkeit und Klimaschutz. «Wir möchten keine illegale Abholzung, Landnahme und Goldsuche im Amazonasgebiet erlauben.»

Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Siegfried Russwurm, sagte, Brasilien werde eine immer größere Rolle spielen. Deutschland brauche Brasilien als wirtschaftlichen, ökologischen und geopolitischen Partner. Das geplante Freihandelsabkommen müsse zügig verabschiedet werden.

Auch ein Doppelbesteuerungsabkommen, Fragen der gemeinsamen Ausbildung und des Arbeitskräfteaustausches oder der Digitalisierung der Industrie standen auf der Agenda Habecks.