Habeck zur Raffinerie-Zukunft: «Schwedt zu Leuna» machen

Die Task Force von Bund und Ländern zur Zukunft der Raffinerie PCK Schwedt soll über die Ölversorgung hinaus weitere Möglichkeiten für den Standort ausloten.

Ziel sei es, «Schwedt zu Leuna» zu machen, wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf dem ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow mit Blick auf die Raffinerie in Sachsen-Anhalt weiter sagte.

Die ostdeutschen Raffinerien in Schwedt und Leuna werden mit russischen Öl aus der «Druschba»-Pipeline versorgt. Die Bundesregierung hat sich im Rahmen des EU-Embargos verpflichtet, auf Öl-Importe über diese Pipeline zu verzichten. Vor allem für Schwedt werden noch Alternativen gesucht.

Öllieferungen aus Norwegen

Als er Leuna vor einigen Wochen besucht habe, seien bereits etwa 80 Prozent der Öllieferungen aus Norwegen gekommen. Der Standort in Sachsen-Anhalt habe sich rechtzeitig aus der Abhängigkeit von russischem Öl befreit. «In Schwedt muss das dahin gehen in diese Richtung, dafür ist diese Arbeitsgruppe da.» Diskutiert werde unter anderem auch, welche bioökonomischen Verfahren, welche chemischen Prozesse dort klug angesiedelt werden könnten. Dafür gebe es dann Unterstützungsprogramme des Bundeswirtschaftsministeriums.

Habeck wies darauf hin, dass der Bedarf an Raffinerien in Deutschland zurückgehe. Unternehmen berichteten von Überkapazitäten. Zudem sinke die Nachfrage nach russischem Öl und den Produkten. Dann habe PCK Schwedt auch ein Problem. Für eine Umstrukturierung dort brauche man aber auch einen Eigentümer, der den Weg begleite. Dieser sei ein russischer Staatskonzern, der für Russland Geld verdienen wolle. «Weiter kann ich an der Stelle nicht gehen. Aber es ist nicht trivial, das zu lösen», räumte Habeck ein.

Seit Ende Mai tagt die Task Force zur Zukunft der PCK-Raffinerie Schwedt. Die Leitung hat Habecks Parlamentarischer Staatssekretär Michael Kellner (Grüne), der seinen Wahlkreis in der Uckermark hat.