Kabinett bringt weitere Corona-Hilfe für ÖPNV auf den Weg

Busse und Bahnen in ganz Deutschland sollen wegen der Einnahmeausfälle in der Corona-Krise eine weitere Milliardenhilfe bekommen.

Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch einen Entwurf auf den Weg, der für dieses Jahr nochmals eine Milliarde Euro vorsieht. Verkehrsminister Andreas Scheuer sagte, der umweltfreundliche öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) könne damit leistungsfähig und zuverlässig am Laufen gehalten werden. Der Gesetzentwurf kann nun von den Koalitionsfraktionen in den Bundestag eingebracht werden.

Im vergangenen Jahr hatte der Bund bereits 2,5 Milliarden Euro zusätzlich für den Nahverkehr bereitgestellt – über die jährlichen Regionalisierungsmittel hinaus, die in diesem Jahr auf knapp 9,3 Milliarden Euro steigen. Damit können Länder und Verkehrsverbünde Verkehrsangebote bestellen. Die Länder haben zugesagt, in gleicher Höhe wie der Bund Finanzhilfen für den ÖPNV bereitzustellen.

Den Verkehrsbetrieben machen stark gesunkene Fahrgastzahlen zu schaffen, denn viele Arbeitnehmer arbeiten im Homeoffice. Manche Fahrgäste meiden gerade auch lieber Busse und Bahnen zu Stoßzeiten.

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen hatte gewarnt, dass Einnahmeverluste zunehmend zu Liquiditätsengpässen führten. Die Anbieter hielten die Mobilität aber in praktisch unverändertem Maße aufrecht – für systemrelevante Arbeitskräfte und alle Bürger, die auf öffentliche Mobilität angewiesen seien. Wegen fehlender Einnahmen drohten der Branche in diesem Jahr Verluste von 3,6 Milliarden Euro.