Minister hält Verzögerung von Tesla-Fabrikstart für denkbar

Wegen Einwänden von Kritikern ist eine Verzögerung des Starts der Fabrik von US-Elektroautobauer Tesla bei Berlin möglich.

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) hält einen Zeitverzug für denkbar, betonte aber im Wirtschaftsausschuss des Landtags: «Ich habe nach wie vor keine offiziellen Hinweise des Unternehmens, dass sich der Produktionsstart verzögert.» Falls es dazu komme, liege der Grund aus seiner Sicht im zeitlichen Verzug durch die öffentliche Anhörung und die Bearbeitung der Einwände von Naturschützern und Anwohnern.

Der Elektroautohersteller will nach bisherigen Plänen im Juli in dem Werk in Grünheide in Brandenburg mit der Produktion von Elektroautos beginnen. Weil die umweltrechtliche Genehmigung für die Fabrik durch das Land noch aussteht, baut Tesla in einzelnen Schritten über vorzeitige Zulassungen. Eine solche Vorab-Genehmigung erteilte das Brandenburger Landesamt für Umwelt zuletzt in der vergangenen Woche für den Einbau von Maschinen. Ein Zeitpunkt für die Entscheidung über eine mögliche endgültige Genehmigung ist offen, bis Ende März gilt sie aber als wahrscheinlich. Steinbach hatte seine Einschätzung auch am Dienstag im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) abgegeben.

Der Bau des Tesla-Werks ist fortgeschritten. Naturschützer und Anwohner befürchten, dass die Autofabrik negative Folgen für die Umwelt hat. Die beteiligten Brandenburger Behörden prüfen nach Angaben des Umweltministeriums vom vergangenen Freitag derzeit noch Einwände gegen das Vorhaben und berücksichtigen dabei eine acht Tage lange Anhörung vom Herbst 2020. Das Unternehmen äußerte sich zunächst nicht zu der Frage, ob es eine Verzögerung für den Zeitplan des Produktionsstarts gibt.

Zwei Umweltverbände wollen den geplanten Bau einer temporären Anschlussstelle der Autobahn 10 für das Werk vorläufig stoppen. Der Naturschutzbund und die Grüne Liga in Brandenburg legten Widerspruch gegen die Ausnahme von Verboten im Bundesnaturschutzgesetz wegen des Artenschutzes der Zauneidechse ein. Das geht aus einem Schreiben an die Untere Naturschutzbehörde des Landkreises Oder-Spree hervor, über das die «Potsdamer Neuesten Nachrichten» am Mittwoch berichteten und das auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Die Ausgleichsmaßnahmen für Zauneidechsen reichten nicht aus, heißt es in dem Widerspruch. Außerdem werde die ebenfalls streng geschützte Schlingnatter nicht berücksichtigt. Der Bau der provisorischen Abfahrt von der A10 hatte sich wegen der Schneefälle verzögert. Die Umweltverbände legten auch Widerspruch beim Landesamt für Umwelt wegen der jüngsten vorzeitigen Zulassung für den Weiterbau ein, weil sie Einsicht in Akten fordern.