Okonjo-Iweala tritt bei WTO mit großem Arbeitsprogramm an

Die nigerianische Ökonomin Ngozi Okonjo-Iweala hat die Leitung der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf übernommen.

Die 66-Jährige hat viel vor: Sie will die zuletzt zerstrittene Staatenorganisation aus der Krise führen und schon in den kommenden Monaten ein neues Handelsabkommen abschließen.

«Wir müssen unser Vorgehen ändern: von Debatten und Fragerunden dazu, Ergebnisse zu liefern», sagte Okonjo-Iweala in ihrer ersten Rede vor den Botschaftern der 164 Mitgliedsländer. Alle sollten stärker an die Menschen denken, die darauf setzten, dass ihr Lebensstandard durch die Arbeit der WTO verbessert werde. Aufgabe der WTO ist es, den weltweiten Handel nachhaltig zum Wohle aller zu fördern.

Sie wolle als erstes im Streit um Patentschutz für Corona-Impfstoffe eine rasche Lösung finden, sagte sie. Unternehmen müssten mehr Lizenzen vergeben, damit Impfstoff auch in aufstrebenden und Entwicklungsländern hergestellt werden könne. «Wir müssen dahin kommen, dass sie (die Unternehmen) jetzt mit uns beim Transfer von Wissen und Technologie zusammenarbeiten», sagte Okonjo-Iweala. Bislang haben reiche Länder in der WTO die Forderung ärmerer Länder, Patente für Corona-Impfstoffe auszusetzen, abgelehnt.

«Es kann in der WTO nicht so weitergehen wie bisher», sagte die einstige Finanzministerin und Geschäftsführerin der Weltbank. Sie sei jemand, der frische Energie und neuen Elan bringe, hatte sie bei ihrer Ernennung gesagt. «Wir brauchen jemanden, der in der Lage ist, Reformen voranzutreiben – und das bin ich.»

Okonjo-Iweala will ein seit langem diskutiertes Abkommen über das Ende von Fischereisubventionen in wenigen Monaten zum Abschluss bringen. Die Subventionen begünstigen industrielle Fangflotten und führen zur Überfischung. Zudem ist das Streitschlichtungsverfahren der WTO gelähmt, weil die USA seit Jahren die Ernennung neuer Berufungsrichter blockieren. Sie verlangen auch unter der neuen Regierung dringend Reformen. Okonjo-Iweala will auch das Prozedere in der WTO modernisieren, wo vieles im Konsens entschieden werden muss: «Wir müssen zusehen, dass die Konsensentscheidungen Innovationen nicht im Weg stehen», sagte sie bei ihrer Ernennung.