Ramelow fordert 100 Milliarden Euro für Bahn-Modernisierung

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Modernisierung der Bahn gefordert. In diese fließe im Moment durchaus viel Geld, die Finanzierung sei aber unzuverlässig, sagte der Linken-Politiker dem «Spiegel». Es sei zu wenig, mal hier und mal dort zu investieren. «Es müssten mindestens 100 Milliarden Euro auf zehn Jahre mobilisiert werden, um die Kernsubstanz der Bahn zu modernisieren.»

Auf die Frage, ob er ein Sondervermögen wie bei der Bundeswehr fordere, sagte Ramelow: «Das wäre mein Ansatz, ja. Aber es sollte eine Lösung unabhängig vom Bundeshaushalt sein.»

Zugleich kritisierte Ramelow drohende Ausdünnungen des Streckennetzes, über die der «Spiegel» in dieser Woche berichtet hatte. Das Magazin bezog sich dabei auf ein Schreiben der Deutschen Bahn an die Bundesnetzagentur von Anfang Februar. Dem Bericht zufolge hat die Bahn bereits eine Liste mit Fernverkehrsverbindungen aufgestellt, die ausgedünnt oder eingestellt werden sollen. Demnach könnte unter anderem die Intercity-Linie 51 (Gera – Weimar – Erfurt – Gotha – Kassel – Dortmund – Köln) komplett gestrichen werden. Hintergrund sind stark steigende Trassenpreise für die Deutsche Bahn (DB), durch die teurere Tickets und weniger Verbindungen drohen.

Die DB wies den Bericht am Mittwoch zurück: «Es gibt aktuell keine konkreten Pläne zur Streichung der genannten Fernverkehrsverbindungen», sagte Michael Peterson, im Bahn-Vorstand zuständig für den Personenfernverkehr. Im April sei die Planungen für den Fahrplan 2025 abgeschlossen. Derzeit sehe dieser Fahrplan keine der genannten Angebotskürzungen vor. Die Bahn sei aber gezwungen, aufgrund drohender Kostensteigerungen durch höhere Trassenpreise den Umfang des Fahrplanangebots bundesweit zu überprüfen.