Scholz: Deutschland muss auf Gas-Stopp vorbereitet sein

Deutschland muss nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf einen russischen Gas-Lieferstopp vorbereitet sein – auch wenn unklar ist, ob er kommt.

«Ob und welche Entscheidung die russische Regierung in dieser Hinsicht treffen wird, kann man nur spekulieren, macht aber wenig Sinn», sagte der Kanzler am Donnerstag im japanischen Tokio. «Man muss sich darauf vorbereiten.» Damit habe die Bundesregierung schon begonnen, bevor der Krieg ausgebrochen sei.

Gasstopp noch ohne Auswirkungen auf deutsche Versorgungssicherheit

Russland hatte Bulgarien und Polen am Mittwoch den Gashahn abgedreht. Grund sei, dass die Unternehmen PGNiG und Bulgargaz nicht rechtzeitig in Rubel gezahlt hätten. Sofia und Warschau betonten dagegen, ihre Verpflichtungen erfüllt zu haben. Alle Zahlungen, die der Vertrag erforderlich mache, seien rechtzeitig getätigt worden, teilte die bulgarische Regierung mit.

Wie die Bundesnetzagentur in ihrem täglichen Bericht zur Gasversorgungslage in Deutschland betont, hat die Einstellung der russischen Gaslieferungen nach Polen und Bulgarien bislang keine Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit in Deutschland. «Die Versorgungssicherheit in Deutschland ist derzeit gewährleistet», hieß es. Die Gaszuflüsse nach Deutschland lägen auf einem üblichen Niveau.

Nach dem Lieferstopp sei die Versorgungslage in Polen und Bulgarien stabil, da beide Länder derzeit andere Versorgungsquellen nutzen könnten. «Beide Länder rufen auch keine Frühwarnstufe
(im Rahmen des Notfallplans Gas) aus, was ebenso aktuell für eine sichere Versorgungslage spricht.» Auch Solidaritätsmaßnahmen würden derzeit nicht angefragt.

Die Füllstände der deutschen Gasspeicher seien weiter gestiegen. Nach den jüngsten verfügbaren Daten lag der Gesamtfüllstand bei 33,6 Prozent. Dies sei vergleichbar mit dem Jahr 2017 und liege deutlich höher als im Frühjahr 2015, 2018 sowie 2021.

Die Bundesregierung ist noch stark von russischen Gaslieferungen abhängig, will aber so schnell wie möglich auf andere Bezugsquellen umstellen.