Scholz: Kommissionsvorschlag «sehr gute Grundlage»

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Vorschlag der Expertenkommission zur Entlastung der Gaskunden begrüßt. Der SPD-Politiker sagte am Dienstag bei dem Deutschen Maschinenbaugipfel in Berlin, der Vorschlag sei eine sehr gute Grundlage dafür, dass die Gaspreise sinken, für Unternehmen und Bürger bezahlbar blieben und dass niemand Angst vor seiner Rechnung haben müsse. Alle Unternehmen müssten sicher sein, dass sie ihre Produktion fortführen könnten.

Eine von der Regierung eingesetzte Expertenkommission hat zur Entlastung der Gaskunden ein Stufenmodell vorgelegt. Dieses sieht in diesem Jahr eine Einmalzahlung und im kommenden Jahr eine Gaspreisbremse vor. Ein Regierungssprecher hatte am Montag gesagt, die Bundesregierung wolle den Vorschlag zügig prüfen und über die Umsetzung beraten.