Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat einen neuen Aufbruch für Ostdeutschland angemahnt. Noch immer fühlten sich viele Ostdeutsche als Bürger zweiter Klasse, sagte Scholz beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum im brandenburgischen Bad Saarow.
Er verwies auf Unterschiede bei Einkommen, Vermögen und Erbschaften sowie fehlende Konzernzentralen und Forschungseinrichtungen. «Das ist kein guter Zustand für unsere Gesellschaft und zwar für Deutschland insgesamt.» Der bisherige Aufbau Ost sei im Wesentlichen ein Nachbau West gewesen. «Aber wer immer nur nachbaut, kann nie Erster sein.»
Ziel müsse sein, auf Zukunftsfeldern mehr neue Technologien im Osten anzusiedeln. So entstünden nicht nur neue Unternehmen, sondern auch gut bezahlte Arbeitsplätze für die Menschen. Beim Thema Mobilität verwies er etwa auf den Bau der Tesla-Fabrik in Brandenburg und das Elektorauto-Werk von Volkswagen in Zwickau. Mit Blick auf das Ziel der Klimaneutralität gebe es in Ostdeutschland riesige strategische Chancen, betonte Scholz. So entstünden in der Wasserstoffwirtschaft und der Batterieproduktion gerade ganz neue Möglichkeiten.
Scholz hat seinen Wahlkreis für die Bundestagswahl im September in Brandenburg und ist zugleich Kanzlerkandidat der SPD. Das Ostdeutsche Wirtschaftsforum gibt es seit 2016. Es will ein «Davos des Osten» sein und steht in diesem Jahr unter dem Titel «Mut zum Vorsprung». Auf dem Programm stehen bis Dienstag mehr als 50 Referenten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft.
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