Scholz und Habeck verteidigen Rügener LNG-Pläne

Die Bundesregierung hat Pläne für ein am Standort Rügen geplantes Flüssigerdgas-Terminal verteidigt. Allein mit den Terminals an der Nordseeküste, mit Importen über westeuropäische Häfen und über Pipelines aus Norwegen komme man nicht zurecht, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach einer Gesprächsrunde zu dem Thema in Binz auf Rügen. Man brauche auch im Osten Deutschlands Importinfrastruktur. «Denn es geht um Versorgungssicherheit für den Osten Deutschlands.»

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), der ebenfalls an dem Treffen teilnahm, sagte mit Blick auf die Versorgungssicherheit, man sei noch nicht durch. Gerade die Versorgung Ostdeutschlands hänge daran, «dass weitere Alternativen geschaffen werden».

Zur offenen Frage nach dem genauen Standort plädierte Scholz während der nicht-öffentlichen Gesprächsrunde nach dpa-Informationen für den Hafen von Mukran. Nach Aussage von Teilnehmern verwies er mit Blick auf eine mögliche Alternative auf offener See auf technische Probleme. Auch Habeck hat demnach den Fokus auf Mukran gelegt.

Der Binzer Bürgermeister Karsten Schneider bestätigte nach den Gesprächen: Die Bundesregierung wolle anscheinend am Standort Mukran festhalten. Man werde weiterhin «alle Mittel» gegen ein Terminal vor oder auf Rügen ergreifen. Er wertete dieses erste Gespräch mit dem Bund als ein erstes Abtasten. «Dafür empfand ich das Gespräch sehr gut». Es müsse weitere geben. Er wünsche sich, dass nun Tempo herausgenommen werde.

Die Pläne sorgen seit Monaten für heftigen Widerstand auf der Insel. Kritiker fürchten um die Umwelt und den für Rügen besonders wichtigen Tourismus. Auch die Schweriner Landesregierung hatte Zweifel angemeldet, ob das Terminal überhaupt benötigt wird und eine Darlegung des Bedarfs eingefordert. Am Ort der Gesprächsrunde zu der etwa 60 Vertreter von Gemeinden, Verbänden und der Wirtschaft geladen waren, hatten sich laut Polizei bei Eintreffen des Kanzlers bis zu 600 Demonstranten versammelt, die laut ihren Unmut kundtaten.

Der Bund sieht in einem Standort an der ostdeutschen Küste nach früheren Angaben auch Vorteile für die Energieversorgung in Ost- und Mitteleuropa. Das Terminal soll über eine Offshore-Pipeline im vorpommerschen Lubmin an das Gasnetz angebunden werden. Hier landen die nicht betriebenen deutsch-russischen Pipelines Nord Stream 1 und 2 an und treffen sich mehrere Pipelines mit großer Kapazität zur Weiterverteilung. Kritiker sprechen hingegen von nicht benötigten Überkapazitäten, die durch ein Terminal an oder vor Rügens Küste geschaffen würden.