Seine Europa-Grafik diente als Vorlage für Milliarden von Euro-Geldscheinen, doch die Vergütung für den Schöpfer bleibt mager: Das Oberlandesgericht (OLG)...
Prozesse
Im Rechtsstreit um eine nachträgliche Vergütung für eine Europa-Grafik auf Euro-Banknoten verkündet das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt heute seine Entscheidung. Ein...
Im Rechtsstreit um eine nachträgliche Vergütung für eine Europa-Grafik auf Euro-Banknoten verkündet das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt heute seine Entscheidung. Ein...
Der frühere Wirecard-Vorstandschef Markus Braun gerät nun auch in einem Zivilprozess unter Druck: Erstmals kam vom Rechtsbeistand des früheren Wirecard-Aufsichtsrats...
Der frühere Wirecard-Vorstandschef Markus Braun gerät nun auch in einem Zivilprozess unter Druck: Erstmals kam vom Rechtsbeistand des früheren Wirecard-Aufsichtsrats...
Durften Versammlungen von Wohnungseigentümern während der Corona-Pandemie nur schriftlich stattfinden oder sind die so getroffenen Beschlüsse nichtig? Der Bundesgerichtshof (BGH)...
Die Traumwohnung im Altbau kann schnell zum Alptraum werden - wenn man älter wird, auf einen Rollstuhl angewiesen ist oder...
Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft, ob Versammlungen von Wohnungseigentümern während der Corona-Pandemie nur schriftlich abgehalten werden durften. Nach Auffassung mancher Gerichte...
War es während der Corona-Pandemie erlaubt, eine Vertreterversammlung von Wohnungseigentümern nur schriftlich abzuhalten? Das Landgericht Frankfurt am Main hat Beschlüsse...
Der Münchner Wirecard-Prozess entwickelt sich zu Ungunsten des früheren Vorstandschefs Markus Braun. Die Verteidigung des seit über dreieinhalb Jahren in...
Im Wirecard-Prozess ist vor dem 100. Verhandlungstag an diesem Mittwoch kein Urteil in Sicht. Vor 14 Monaten eröffnete das Landgericht...
Im Streit um die Kündigungsmöglichkeiten bei der Dating-Plattform Parship hat das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg eine bis Anfang vergangenen Jahres...
Im Rechtsstreit mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) um den Begriff «klimaneutral» verzichtet die Drogeriemarktkette dm nun doch auf Berufung. Das...
Eine Musterfeststellungsklage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen gegen das Kündigungsrecht bei der Online-Partnervermittlung Parship hat wenig Aussicht auf Erfolg.In einer mündlichen...
Der US-Bundesstaat Kalifornien verklagt mehrere große Ölfirmen und wirft ihnen vor, die Öffentlichkeit über Risiken ihrer Produkte getäuscht zu haben....
In einem Grundsatzurteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) Mietern den Rücken gestärkt und die Fristen für Auskunftsansprüche gegenüber Vermietern deutlich gelockert....
Mieter haben das Recht zu erfahren, wie sich die Höhe ihrer Miete berechnet - ob und ab wann dieser Anspruch...
Dem früheren Vorstandschef der Pleitefirma Wirecard, Markus Braun, droht eine Niederlage im Rechtsstreit mit seiner Manager-Haftpflichtversicherung. Die Vorsitzende Richterin der...
Das Landgericht München hat den ehemaligen Audi-Chef Rupert Stadler zu einem Jahr und neun Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Die...
Im Betrugsprozess um manipulierte Dieselmotoren bei Audi will das Landgericht München heute das Urteil gegen den ehemaligen Vorstandschef Rupert Stadler...
Tausende Dieselkläger dürften neue Hoffnung schöpfen - der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am Montag den Weg zum Schadenersatz deutlich...
Alles auf Anfang im Dieselskandal? Das nun nicht - aber plötzlich ist wieder vieles offen. Denn der Europäische Gerichtshof (EuGH)...
Die Verteidiger des ehemaligen Audi-Chefs Rupert Stadler und der beiden Mitangeklagten im Dieselbetrugs-Prozess haben in ihren Schlussplädoyers Bewährungsstrafen gefordert. Diese...
Im Münchner Audi-Prozess haben die Verteidiger des ehemaligen Vorstandschefs Rupert Stadler und der beiden Mitangeklagten mit ihren Schlussplädoyers begonnen. Als...