Warnstreiks in 19 Galeria-Filialen in drei Bundesländern

In 19 Kaufhäusern des insolventen Konzerns Galeria Karstadt Kaufhof haben sich Beschäftigte am Samstag an ganztägigen Warnstreiks beteiligt. Die Geschäfte blieben aber geöffnet. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hatte zu den Arbeitsniederlegungen in drei Bundesländern aufgerufen. Betroffen waren Hamburg, Baden-Württemberg und Hessen. In Hamburg wurden alle fünf Warenhäuser bestreikt, in Baden-Württemberg sechs und in Hessen acht, wie die Landesbezirke von Verdi mitteilten.

«Sämtliche Filialen sind geöffnet, und das wird so bleiben», sagte ein Unternehmenssprecher am Samstag in Essen. Zuvor hatte der Galeria-Vorstand die Streikmaßnahmen als rechtswidrig bezeichnet.

Hintergrund der Protestaktionen ist der von den Gläubigern gebilligte Sanierungsplan für das Unternehmen. Er sieht bundesweit die Schließung von 47 der 129 Filialen vor, was den Verlust von etwa 4000 Arbeitsplätzen bedeuten würde.

Verdi begründete die Warnstreiks nicht mit dem Sanierungsplan, sondern mit festgefahrenen Tarifverhandlungen für die rund 17.000 Beschäftigten. Die Gewerkschaft verlangt unter anderem die Anerkennung der regionalen Flächentarifverträge des Einzelhandels.

Wut und Enttäuschung bei den Beschäftigten

«Die Belegschaften stecken seit vielen Jahren Geld in die Sanierung des Unternehmens und verzichten auf bis zu 5500 Euro jedes Jahr», sagte Hamburgs Verdi-Vizevorsitzende Heike Lattekamp. Die Wut und Enttäuschung der Beschäftigten seien sehr groß. Das Management habe zuletzt eine Rückkehr zum Flächentarifvertrag ausgeschlossen und eine Flexibilisierung der Arbeitszeiten gefordert. «Unsere Antwort auf diese unverschämten Pläne sind erste regionale Warnstreiks.»

Der Galeria-Vorstand hatte Pläne für Warnstreiks kritisiert. «Die geplanten Streikmaßnahmen sind offensichtlich rechtswidrig und drohen ruinöse Schäden zu verursachen, für die Sie haftbar zu machen wären», schrieben Konzernchef Miguel Müllenbach und der Galeria-Generalbevollmächtigte Arndt Geiwitz an die Verdi-Spitze. Der Brief lag dem Portal «Business Insider» vor. Beide Chefs erinnerten daran, dass sich Galeria nach wie vor in einem Insolvenzverfahren und einer «existenziellen Krisensituation» befinde.

Geiwitz und Müllenbach vertraten nach dem Bericht von «Business Insider» die Ansicht, dass der Streik rechtswidrig sei, weil er gegen den Integrations- und Überleitungstarifvertrag und den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verstoße. Außerdem würde er auf eine Benachteiligung der Gläubiger und eine Begünstigung der Arbeitnehmer «durch kurzfristige Vereinnahmung von Mitteln aus der Insolvenzmasse abzielen», schrieben die beiden Chefs an Verdi. Die Verdi-Chefs und auch die streikenden Arbeitnehmer würden für die entstehenden Schäden persönlich haftbar gemacht, hieß es.