«Wirtschaftsweise» dämpft Erwartungen an Gaspreisbremse

Die Vorsitzende der Gaspreiskommission, die «Wirtschaftsweise» Veronika Grimm, hat vor zu großen Erwartungen an die geplante Gaspreisbremse gewarnt. «Wir werden dauerhaft unsere Abhängigkeit von Russland beenden», sagte die Volkswirtschafts-Professorin der Universität Erlangen-Nürnberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag).

«Der Gaspreis wird also aufgrund der höheren Flüssiggas-Beschaffungspreise trotz einer Gaspreisbremse deutlich höher bleiben als vor dem russischen Überfall auf die Ukraine», so Grimm. Die Kommission könne nicht so tun, als sei nichts gewesen.

Grimm warb für eine Gaspreisbremse in Form einer Einmalzahlung. «Wichtig wird sein, einen hohen Sparanreiz zu erhalten. Bei einer Einmalzahlung wäre das ganz klar der Fall», sagte sie. «Einen viel geringeren Sparanreiz hätte man, würde man den Gaspreis um einen bestimmten Prozentsatz senken.» Wenn man den Menschen eine Einmalzahlung zukommen lasse, hätten sie noch viel davon, weniger Gas zu verbrauchen. Zugleich beklagte Grimm den Zeitdruck, dem das Gremium ausgesetzt sei. «Die Entscheidung zur Einberufung eines solchen Gremiums hätte schon vor ein paar Monaten fallen können, die Entwicklung bei den Gaspreisen war schließlich absehbar», sagte sie.

Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP hatte jüngst einen «Abwehrschirm» angekündigt, um Verbraucher und Unternehmen wegen der steigenden Energiepreise zu unterstützen. Über eine Gaspreisbremse sollen mindestens für einen Teil des Verbrauchs die Preise so gedeckelt werden, dass private Haushalte und Firmen nicht überfordert sind. Eine von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission soll Empfehlungen für die Ausgestaltung der Preisbremse vorlegen. Bei einer Klausur am kommenden Wochenende will die Kommission einen «belastbaren Vorschlag» erarbeiten und der Politik vorlegen.