Wissing für international einheitliche Regeln im Netz

Bundesdigitalminister Volker Wissing fordert internationale Regeln für die Nutzung des Internets.

«Die Digitalisierung basiert auf einem globalen Netzwerk, und deswegen brauchen wir den freien Datenfluss, wir brauchen den freien Datenaustausch, aber natürlich in einem Raum, der Regulierungen enthält», sagte der FDP-Politiker im Deutschlandfunk mit Blick auf das Treffen der G7-Digitalminister, das an diesem Dienstag und Mittwoch in Düsseldorf stattfindet.

Man müsse deswegen verhindern, dass jedes Land seine eigenen Regeln im Netz aufstelle. «Wir wollen keine Summe von Intranetzen haben, sondern wir wollen ein Internet haben, das ganz im Sinne der Erfinder freien Zugang ermöglicht», sagte der Minister. «Wenn wir uns abschotten, dann können wir die Potenziale der Digitalisierung nicht mehr nutzen.»

Deswegen brauche es internationale Regeln, die etwa den Schutz von Daten sowie eine faire Wettbewerbssituation gewährleisten. Außerdem müsse man gegen Cyberkriminalität vorgehen und Abwehrsysteme stärken. «Und das können wir gemeinsam am besten auf den Weg bringen.» Etwa, indem man modernste Technologien miteinander teile. So könne sichergestellt werden, «dass das Netz offen bleibt, frei bleibt und gleichzeitig geschützt».

Bei dem G7-Treffen in Düsseldorf geht es um die Frage, wie die sieben Staaten bei der Cybersicherheit und anderen Internetthemen stärker an einem Strang ziehen können. Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz der G7. In der Gruppe sind außerdem die USA, Kanada, Italien, Frankreich, Großbritannien und Japan.