Kunst
Vom Urheberrecht geschützt? Wann Möbel zu Kunstwerken werden
Das Urheberrecht schützt Werke der angewandten Kunst vor unerlaubten Nachahmungen. Das kann auch für Möbelstücke gelten. Aber wann ist ein…
Schlagwort: Recht
Handel
Neuheit im Onlinehandel: Ein Klick für den Widerruf
Mit einem neuen Gesetz müssen Online-Shops ab sofort einen gut sichtbaren Widerrufsbutton anbieten. Was das für Verbraucher und Händler bedeutet…
Justiz
Karlsruhe prüft Sonderkündigungsrecht für TV-Verträge
Nach einer Neuerung des Telekommunikationsrechts durften Vermieter alte TV-Verträge frist- und entschädigungslos kündigen. Drei Unternehmen beklagen das als verfassungswidrigen Eingriff.
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Automobilindustrie
BGH-Urteil: Mietwagen müssen nach Fahrt zu Firmensitz zurück
Anders als Taxis müssen Mietwagen von Uber und Co. nach jeder Fahrt zurück zum Betriebssitz. Wie der BGH seine Entscheidung…
Kunst
Vom Urheberrecht geschützt? Wann Möbel zu Kunstwerken werden
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Kunst
Bundesgerichtshof prüft Urheberschutz für USM-Designmöbel
Vor Gericht kämpft USM für einen Urheberschutz für sein bekanntes Möbelsystem. Nach einem Schlenker über den EuGH liegt das Verfahren…
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Film
BGH kippt Netflix-Klausel zu Kündigung bei Restguthaben
Bisher galt: Wer sein Netflix-Konto kündigt, aber noch Guthaben übrig hat, bleibt so lange an den Streaming-Dienst gebunden, bis es…
Arbeit
Kein Fremdpersonal im Schlachthof: Karlsruhe weist Klage ab
In Fleischbetrieben dürfen in der Regel nur direkt angestellte Mitarbeiter Tiere schlachten, zerlegen und das Fleisch verarbeiten. Eine Klage gegen…
Arbeit
Arag-Analyse: Konflikte zu Arbeit und Wohnen nehmen zu
Eine Krise folgt auf die nächste, und der Kostendruck für viele Haushalte wächst. Laut einer Auswertung sehen sich immer mehr…
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Automobilindustrie
Klimaklagen gegen Autobauer – Das Wichtigste zum BGH-Urteil
Die Deutsche Umwelthilfe ist im Rechtsstreit mit BMW und Mercedes unterlegen: Warum der BGH den Autobauern keine strengeren CO2-Regeln auferlegt…