EU
«Obelix» als Marke für eine Waffenfirma? EU-Gericht prüft
Comic-Ikone trifft Waffenhandel: Ein Streit um die Marke «Obelix» zwischen einem Verlag und einem Rüstungsunternehmen landet vor dem Gericht der…
Schlagwort: Prozess (Gericht)
Industrie
San Francisco verklagt Lebensmittelriesen
San Francisco klagte einst hunderte Millionen Dollar von der Tabak-Industrie ein. Jetzt nimmt die Stadt Lebensmittel-Konzerne ins Visier.
Bank
Commerzbank zahlt Entschädigung für frühere Strafzinsen
Üblicherweise bekommt man fürs Sparen Zinsen von der Bank. Das war in Zeiten der Negativzinsphase aber nicht in jedem Fall…
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Computer
US-Gericht lehnt Abspaltung von Instagram und WhatsApp ab
Der Facebook-Konzern Meta hat die Übernahmen von Instagram und WhatsApp vor Gericht verteidigen können. Doch der Streit könnte noch in…
Automobilindustrie
Neuer Dieselprozess: Verfahren gegen die zweite VW-Riege?
Während sich die VW-Konzernzentrale in Wolfsburg seit Jahren anderen Dingen widmet, wird nebenan in Braunschweig die VW-Dieselaffäre weiter aufgearbeitet. Was…
Handel
Google muss mit Schadensersatzzahlung an Idealo rechnen
Im Kartellstreit mit Google fordert die Preissuchmaschine Idealo 3,3 Milliarden Euro – doch das Landgericht Berlin könnte deutlich weniger zusprechen.…
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Bank
Nach Wirecard-Pleite: Aktionäre müssen sich hinten anstellen
Im Wirecard-Skandal haben Aktionäre und Gläubiger des früheren Börsen-Stars Milliarden verloren. Wer kriegt noch Geld aus der Insolvenzmasse? Für Aktionäre…
Automobilindustrie
Angeklagter in Klinik: VW-Dieselprozess verzögert
Zur juristischen Aufarbeitung des VW-Dieselskandals beginnt in Braunschweig ein riesiges Verfahren. Der Auftakt verläuft aber nicht nach Plan.
Computer
Streit um Liedtexte: Gema siegt vor Gericht gegen OpenAI
Das Landgericht München sieht bei der Verwendung der Texte neun bekannter Lieder durch ChatGPT eine Verletzung des Urheberrechts. Das könnte…
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Datenschutz
BGH prüft Schufa-Speicherfristen für erledigte Schulden
Um die Kreditwürdigkeit von Verbrauchern zu bewerten, greift die Schufa auch auf Daten zu Zahlungsausfällen zurück. Aber darf sie die…