Kunst
Vom Urheberrecht geschützt? Wann Möbel zu Kunstwerken werden
Das Urheberrecht schützt Werke der angewandten Kunst vor unerlaubten Nachahmungen. Das kann auch für Möbelstücke gelten. Aber wann ist ein…
Schlagwort: Prozess (Gericht)
Justiz
Rückschlag für Trump: Gericht lässt Fed-Vorständin im Amt
In einem außergewöhnlichen Schritt wollte US-Präsident Trump die Fed-Vorständin Lisa Cook entlassen. Kritiker sahen die Unabhängigkeit der Notenbank in Gefahr.…
Chemie
Erfolg für Bayer vor Oberstem US-Gericht in Roundup-Streit
US-Klagen rund um den Unkrautvernichter Roundup beschäftigen Bayer seit Jahren. Nun gibt es vom Obersten Gericht der USA ein wichtiges…
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Datenschutz
Wie entsteht mein Schufa-Score? BGH prüft Auskunftsanspruch
Der Bonitätsscore der Schufa wurde von Kritikern lange als «Blackbox» bezeichnet. Der BGH prüft, in welchem Umfang die Auskunftei Betroffene…
Essen und Trinken
Neues Verfahren um Mogelvorwurf gegen Milka-Packung
Weniger Schokolade, fast gleiche Verpackung: Warum der Streit um die Milka-Tafel in die nächste Runde geht.
Computer
Ex-Krypto-König Bankman-Fried scheitert mit Berufungsantrag
Einst wurde Sam Bankman-Fried als Finanzgenie und Galionsfigur einer Zukunftswelt des Digitalgelds gefeiert. Mit einem Einspruch gegen seine Verurteilung als…
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Bundesregierung
Teure Corona-Masken: Kläger pocht auf Zahlung, Bund winkt ab
Corona ist Geschichte, aber die finanziellen Folgen sind noch immer nicht ausgestanden. Ein Textilhändler fordert vor Gericht nun viel Geld.…
Computer
Ex-Krypto-König Bankman-Fried beantragt Begnadigung
Einst wurde Sam Bankman-Fried als Finanzgenie und Galionsfigur einer Zukunftswelt des Digitalgelds gefeiert. Als verurteilter Betrüger will er begnadigt werden…
Justiz
Karlsruhe prüft Sonderkündigungsrecht für TV-Verträge
Nach einer Neuerung des Telekommunikationsrechts durften Vermieter alte TV-Verträge frist- und entschädigungslos kündigen. Drei Unternehmen beklagen das als verfassungswidrigen Eingriff.
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Automobilindustrie
BGH-Urteil: Mietwagen müssen nach Fahrt zu Firmensitz zurück
Anders als Taxis müssen Mietwagen von Uber und Co. nach jeder Fahrt zurück zum Betriebssitz. Wie der BGH seine Entscheidung…