Kunst
Vom Urheberrecht geschützt? Wann Möbel zu Kunstwerken werden
Das Urheberrecht schützt Werke der angewandten Kunst vor unerlaubten Nachahmungen. Das kann auch für Möbelstücke gelten. Aber wann ist ein…
Schlagwort: Prozess (Gericht)
Kunst
Bundesgerichtshof prüft Urheberschutz für USM-Designmöbel
Vor Gericht kämpft USM für einen Urheberschutz für sein bekanntes Möbelsystem. Nach einem Schlenker über den EuGH liegt das Verfahren…
EU
EU-Erlaubnis für Corona-Hilfen an Lufthansa ist nichtig
Lufthansa muss vor dem höchsten europäischen Gericht zurückstecken: Die EU-Erlaubnis für milliardenschwere Finanzhilfen in der Corona-Zeit an das Unternehmen war…
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Energie
Klage gegen Gasbohrungen vor Borkum ohne Erfolg
Darf der Energiekonzern One-Dyas in der Nordsee vor Borkum unter deutschem Staatsgebiet nach Erdgas bohren? Darum gibt es seit Jahren…
Finanzen
USA: Startschuss für milliardenschwere Zoll-Rückerstattungen
Nach einem wegweisenden Urteil gegen viele von Trumps Zöllen können Unternehmen mit einem Online-System nun Geld zurückfordern. Erste Rückzahlungen sollen…
Film
BGH kippt Netflix-Klausel zu Kündigung bei Restguthaben
Bisher galt: Wer sein Netflix-Konto kündigt, aber noch Guthaben übrig hat, bleibt so lange an den Streaming-Dienst gebunden, bis es…
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EU
EU-Gerichtshof macht Weg frei für Glücksspiel-Erstattungen
Glücklose Spielerinnen und Spieler können auf Rückzahlungen hoffen: Der EuGH stärkt ihre Position gegenüber Online-Anbietern ohne Erlaubnis. Das betrifft auch…
Handel
Signa: Gerichtsstreit um Millionen-Honorar für Ex-Kanzler
4,9 Millionen Euro für Beratung – doch was hat der ehemalige österreichische Kanzler Gusenbauer wirklich für die heute insolvente Signa…
EU
Milliardenmarkt Glücksspiel: Online-Angebote vor Gericht
Viele Spielerinnen und Spieler hoffen auf die Rückzahlung ihrer Verluste von Glücksspielanbietern im Netz ohne deutsche Lizenz. Was sind die…
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Automobilindustrie
VW-Abgasaffäre ohne Ende – Worum geht es noch vor Gericht?
Der VW-Dieselskandal zieht vor allem juristisch weiter Kreise und bleibt damit ein Reputationsproblem. Einige Verfahren haben noch gar nicht begonnen…